Mar 23, 2004 09:26
20 yrs ago
Nederlands term

beschermd model

Nederlands naar Duits Juridisch / patenten Juridisch: Octrooien, handelsmerken, auteursrecht
De XXXXX® is gepatenteerd en een geregistreerd handelsmerk en beschermd model.

Ich habe natürlich schon eine Vorstellung was hier gemeint ist aber ich hätte gerne eine zweite Meinung dazu.

Danke im Voraus

Proposed translations

+3
4 min
Selected

Gebrauchsmuster

.

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Note added at 5 mins (2004-03-23 09:31:32 GMT)
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eingetragenes Gebrauchsmuster
Peer comment(s):

agree Wolfgang Jörissen : das wäre die dritte Meinung :-)
21 min
Danke, falls Thijs ebenfalls dieser Meinung war.
agree Stephanie Wloch : technisch/chemisch=Patent http://www.dpma.de/infos/faq/faqp.html#pat1
42 min
Danke.
neutral Hans G. Liepert : XXX ist bereits patentiert, wozu dann ein Gebrauchsmuster?
47 min
Hans, das ist durchaus üblich. Außerdem schützt ein Gebrauchsmuster, wie Du unten schreibst, nicht ein Verfahren, sondern einen Gegenstand. Geschmacksmuster ist sehr gewagt ohne Kontext.
agree Marian Pyritz : Ein Produkt kann sowohl patentiert, ein eingetragenes Warenzeichen als auch als Gebrauchsmuster eingetragen sein. Siehe z.B. http://www.groneberg.com/VK2001.1.PDF
1 uur
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4 KudoZ points awarded for this answer. Comment: "Hartelijk bedankt voor de hulp iedereen!"
51 min

eingetragenes Geschmacksmuster

ich tippe hier eher auf Geschmacksmuster, denn das Gebrauchsmuster setzt ja voraus, dass kein Patent erteilt wurde (bzw. werden kann).
Nach dem Text besteht aber bereits ein eingetragenes Patent, daher nach meiner Meinung eher der Schutz des Designs, nicht des Verfahrens.
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